Europäische Zentralbank (EZB)

Die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt a.M. ist Zentralbank der 16 Länder, die zur Währungsunion der EU gehören. Höchstes Gut in der europäischen Geldpolitik ist die Wahrung der Preisstabilität. Der europäische Wirtschaftsraum ist der zweitgrößte Handelsraum der Welt und wird maßgebend auch von der EZB-Währungspolitik geprägt. Um in das Währungssystem der EU einzutreten zu können, müssen die Länder bestimmte Konvergenzkriterien erfüllen, die man in die Kategorien Finanzpolitische Entwicklung, Zinssatzentwicklung, Wechselkursentwicklung und Preisentwicklung untergliedern kann. Im Jahr 2009 kam mit der Slowakei ein neues Mitglied zur Währungsunion hinzu. Die rechtlichen Grundlagen zur EZB wurden durch den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank geschaffen. Das Kernstück der Währungsunion stellt das Europäische System der Zentralbanken dar, das sowohl die EZB wie auch die nationalen Zentralbanken der Mitgliedsländer umfasst. Dieses System umfasst alle Staaten der EU, auch wenn einzelne Länder keine Euro-Währung bisher haben. Um die wichtigen Aufgaben, wie die Wahrung der Preisstabilität zu gewährleisten, ist die EZB als unabhängiges Organ konzipiert. Weisungen dürfen praktisch nicht von Organen und Einrichtungen der EU erhalten werden. Auch herrscht keinerlei Weisungsbefugnis seitens nationaler Regierungsorgane oder Institutionen. Die EZB hat einen eigenen Haushalt und praktiziert zur Wahrung der Kontinuität zahlreiche Kriterien. Unter anderem wird sind die Amtszeiten des Präsidenten und Vize-Präsidenten der Zentralbanken und die Amtszeiten des EZB-Direktoriums auf mindestens 5 Jahre bzw. 8 Jahre festgelegt.

In bestimmten Fällen kann die EZB bindende Verordnungen erlassen, sofern diese für die Aufgaben zur Wahrung des Europäischen Währungssystem erforderlich sind. Die Europäische Zentralbank muss bestimmte Berichtspflichten erfüllen, unter anderem muss ein Jahresbericht dem Europäischen Parlament, dem EU-Rat, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Rat vorgelegt werden. Darüber hinaus gibt es Publikationen in Form von Wochen- und Monatsberichten. Transparenz spielt bei der Geldpolitik in der EU-Währungsunion eine zentrale Rolle. Das wichtigste Beschlussorgan der EZB ist der EZB-Rat, der aus den 16 Präsidenten der Zentralbanken und sechs Direktoriumsmitglieder besteht. Der Rat kommt in der Regel zweimal im Monat im Frankfurter Eurotower zusammen. Durch die Finanz- und Immobilienkrise ab 2007 wurden innerhalb der EU neue Finanzmarktaufsichtsbehörden geschaffen, die ab 2011 ihren Dienst aufnehmen. Unter die Hoheit der EZB fällt das wichtigste Gremium zur Prävention gegen zukünftige Finanzkrisen: der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (ESRB), der als europäisches Frühwarnsystem wichtige Informations- und Analysefunktionen erfüllt. Es gibt in diesem Gremium eine sehr enge Verflechtung zwischen EZB, den nationalen Finanzaufsichtsbehörden und den Notenbanken.

Häufige Fragen zum Themenkomplex Europäische Zentralbank:

Was ist die Europäische Zentralbank (EZB)?

Welche Aufgaben hat die Europäische Zentralbank?

Wie ist die EZB organisiert?

Wie viele Staaten sind Mitglieder des EU-Währungssystems?

Was ist der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (ESRB)?

Ist die EZB weisungsgebunden?

Welche Berichte veröffentlicht die EZB?

Wann finden regelmäßige Sitzungen in der EZB statt?