Börsenorgane

An der größten deutschen Börse, der Frankfurter Wertpapierbörse, die rund 97 Prozent der deutschen Werte handelt, gibt es wichtige Organe. Die rechtliche Grundlage für den Börsenhandel in Deutschland legt das Börsengesetz, das zur Rechtsmaterie des Handelsgesetzes gehört und im Jahr 1987 in Kraft trat. Es gibt an jeder deutschen Börse zentrale Organe: die Geschäftsführung, der Börsenrat, das Börsenschiedsgericht, die Handelsüberwachungsstelle (s. Artikel Börse Frankfurt), die Börsenzulassungsstelle, den Sanktionsausschuss oder die Kursmaklerkammer. Zentrales Organ an den deutschen Börsen ist der Börsenrat, der sich aus den Marktteilnehmern zusammensetzt. Im§12 (1) des Börsengesetzes heißt es: „Jede Wertpapierbörse hat einen Börsenrat zu bilden, der aus höchstens 24 Personen besteht. Im Börsenrat müssen die zur Teilnahme am Börsenhandel zugelassenen Kreditinstitute einschließlich der Wertpapierhandelsbanken, die zugelassenen Finanzdienstleistungsinstitute und sonstigen zugelassenen Unternehmen, die Skontroführer, die Versicherungsunternehmen, deren emittierte Wertpapiere an der Börse zum Handel zugelassen sind, andere Emittenten solcher Wertpapiere, die zur Teilnahme am Börsenhandel zugelassenen Kapitalanlagegesellschaften und die Anleger vertreten sein. Die Zahl der Vertreter der Kreditinstitute einschließlich der Wertpapierhandelsbanken sowie der mit den Kreditinstituten verbundenen Kapitalanlagegesellschaften und sonstigen Unternehmen darf insgesamt nicht mehr als die Hälfte der Mitglieder des Börsenrates betragen. Die nach § 13 Abs. 4 zu erlassende Rechtsverordnung kann für einzelne Börsen Ausnahmen von den Bestimmungen der Sätze 2 und 3 zulassen.”

Die Kernaufgaben des Börsenrates sind unter anderem nach §12, Abs. 2: „1. der Erlass der Börsenordnung, der Bedingungen für Geschäfte an der Börse, der Gebührenordnung, der Zulassungsordnung für Börsenhändler und der Handelsordnung für den Freiverkehr, die jeweils als Satzung erlassen werden, 2. die Bestellung und Abberufung der Geschäftsführer im Einvernehmen mit der Börsenaufsichtsbehörde, 3. die Überwachung der Geschäftsführung, 4. der Erlass einer Geschäftsordnung für die Geschäftsführung und 5. die Bestellung oder Wiederbestellung des Leiters der Handelsüberwachungsstelle auf Vorschlag der Geschäftsführung und im Einvernehmen mit der Börsenaufsichtsbehörde.“ An der Frankfurter Börse besteht der Börsenrat zum Beispiel aus 18 Mitgliedern, die über drei Jahre gewählt werden. Die Zusammensetzung des Börsenrates regeln die Börsenverordnungen der Bundesländer, die die Hoheitsrechte in Deutschland haben. Sehr eng arbeitet der Börsenrat mit der Börsenaufsichtsbehörde der Länder zusammen. Die Geschäftsführung der öffentlich-rechtlichen Börsen, wie an der Börse Frankfurt, haben zahlreiche Aufgaben, unter anderem die Zulassung der Marktteilnehmer, die Aufnahme der Notierungen der Wertpapiere, die Organisation der Geschäftsabläufe oder die Aufrechterhaltung der Börsenordnung auf dem Parkett. Die Geschäftsführung wird durch den Börsenrat permanent kontrolliert.

An den deutschen Börsen gibt es je nach Bundesland zuständige Kontrollorgane. Auf nationaler Ebene ist das höchste Kontrollorgan die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Die direkte Kontrolle der Börsen fällt unter die Hoheit der Länder, zum Beispiel an der Frankfurter Wertpapierbörse unter die Hoheit des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung mit der Handelsüberwachungsstelle an der Frankfurter Börse. An die Handelsüberwachungsstelle an der FWB können sich auch Anleger wenden, sofern sie glauben, dass Unregelmäßigkeiten vorkamen. Die BaFin, als übergeordnete Finanzdienstleistungsaufsicht, kann bei Unregelmäßigkeiten oder Beschwerden rechtlich nicht einschreiten, sondern gibt die Verbraucherbeschwerden ggfls. an die zuständige Staatsanwaltschaft weiter. Die BaFin ist auch keine Schiedsstelle zwischen Verbraucher und Händler oder ein Organ für Gutachten.

Häufige Fragen zum Themenkomplex Börsenorgane:

Welche Börsenorgane gibt es?

Was ist ein Börsenrat?

Welche Aufgaben hat der Börsenrat?

Welche Aufgaben hat die Geschäftsführung an Börsen?

Welches sind die Kontrollorgane an den Börsen?

Wer kontrolliert den Börsenhandel vor Ort?

Welche Rolle spielt die BaFin bei der Börsenkontrolle?

Welches Gesetz regelt den deutschen Börsenhandel?